Archiv/ubuntuusers/Musterurteile

Archivierte Anleitung

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Diese Seite will rechtskräftige Urteile sammeln, die im Zusammenhang Internet/PC und Foren/Wiki/etc. gefällt worden sind, und auch Auswirkungen auf ubuntuusers.de haben könnten, bzw. bei der Beurteilung der Rechtslage in der ein oder anderen Frage hilfreich sein können.

Es geht weniger um Computerrecht rein auf Anwenderseite (User x macht eine Kopie eines Werkes für User y), solange diese Domain nicht betroffen ist, was aber leicht der Fall sein kann (User x und y diskutieren hier öffentlich über Spaß mit Kopien, empfehlen Wege des Kopierens, kopieren via Link hier usw.)

Oft liest man von einem Urteil, und denkt, es könne nochmal interessant werden, aber wenn es dann soweit ist wird es schwierig, die Texte wiederzufinden. Dies soll dieses Linkarchiv vereinfachen.

Musterurteile
Nr. Prosa Schlüsselwort Fachtermini Link
1 Marions Kochbuch Vorabkontrolle, proaktiven Vorabprüfung, Kenntnis http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-watscht-Kochbuch-Abmahner-ab--/meldung/122105 {de}
1a Folgelink http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-Gute-Nachrichten-fuer-Forenbetreiber--/meldung/134962 {de}
2 Facebook-AGB AGB, Email, löschen, Archiv, Facebook, StudiVZ http://www.heise.de/newsticker/Facebook-nach-dem-AGB-Debakel--/meldung/133094 {de}
3 Hackertools Hackertool, 202c, heise, Selbstanzeige http://www.heise.de/newsticker/Hacker-Paragraf-Verfahren-gegen-iX-Chefredakteur-eingestellt--/meldung/134306 {de}
3a Hackertools Verfassungsbeschwerde unzulässig http://www.heise.de/newsticker/Verfassungsbeschwerden-gegen-Hackerparagraphen-unzulaessig--/meldung/140770 {de}
4 Abmahndeckelung UrhG, Abmahnung, heise, 100 € http://www.heise.de/newsticker/OLG-beschraenkt-Urheberrechts-Abmahnkosten-bei-privaten-eBay-Auktionen--/meldung/134531 {de}
5 Forenhausrecht Hausrecht, heise, User sperren http://www.heise.de/newsticker/meldung/85163 {de}
6 Link Hausdurchsuchung, heise, Wikileaks, Pornoliste http://www.heise.de/newsticker/Gericht-Durchsuchung-wegen-mittelbarer-Links-auf-Kinderporno-Sperrliste-rechtmaessig--/meldung/135461 {de}
7 Email Emailbeschlagnahme http://www.heise.de/newsticker/Bundesverfassungsgericht-erlaubt-Ermittlern-Zugriff-auf-E-Mails-beim-Provider--/meldung/142038 {de}
8 Kenntnis Ebay, Kenntnis, Mitstörer http://www.heise.de/newsticker/Kein-Auskunftsanspruch-gegen-eBay-bei-Markenverletzung--/meldung/142995 {de}
9 Beleidigungen Polemik, Beleidigung http://www.zdnet.de/it_business_strategische_planung_gegenschlag_bei_beleidigenden_aeusserungen_im_internet_erlaubt_story-11000015-41500663-1.htm {de}
10 Satire Urheberrecht, Grafik, Schäuble-Remix http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/08/12/schnell-zuruckpfeifen/ {de}
11 Schlösser und Gärten Urheberrecht, Panoramafreiheit, Fotos http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-Keine-Rechtsverletzung-bei-Fotos-von-fremden-Gebaeuden-936537.html {de}
12 RSS-Mitstörer RSS-Feeds, Mitstörerhaftung http://www.heise.de/newsticker/meldung/LG-Berlin-Betreiber-haftet-fuer-rechtswidrige-Inhalte-in-RSS-Feeds-1006624.html {de}
13 Markennamen Markenname im Threadtitel, LG Düsseldorf, Urteil vom 10.08.2011, 2a O 69/11 http://www.antispam-ev.de/news/index.php?/archives/299-LG-Duesseldorf-Nennung-von-Firmennamen-in-Title-Tags-fuer-Meinungsforum-zulaessig.html {de}
14 Anonymität Anonymität, Meinungsfreiheit, § 13 Abs. 6 TMG, OLG Hamm, Beschluss vom 3. August 2011, Az. I-3 U 196/10 http://www.telemedicus.info/article/2076-OLG-Hamm-zum-Recht-auf-Anonymitaet-im-Netz.html?pk_campaign=feed {de}